Neulich so: Parteien tricksen, um AfD-Mann im Parlamentarischen Kontrollgremium zu verhindern....

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Jan 19 15:53

<li><a href="?ts=a49f3460">[l]</a> Neulich so: Parteien tricksen, um AfD-Mann im Parlamentarischen Kontrollgremium zu verhindern.<p>Heute so: <a href="http://spiegel.de/article.do?id=1188688">AfD so: Trickserei zum Ärgern er anderen? Können wir auch!</a><p>Die AfD hat im Bundestag eine Durchzählung der anwesenden Abgeordneten erzwungen, und dabei kam VÖLLIG ÜBERRASCHEND raus, dass zu wenige da sind und der Bundestag gar nicht beschlussfähig ist. Daraufhin musste die Sitzung abgebrochen werden.<p>Brüller am Rande:<blockquote>SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor.</blockquote>Oh die Schmerzen! Es tut so weh!<p u><b>Update</b>: Übrigens, als Kontext: Die Geschäftsordnung des Bundestags bietet reichlich Möglichkeiten für solche und ähnliche Sabotage. Die anderen Parteien machen sich gerade Sorgen, weil die AfD doch einige Mitarbeiter gewinnen konnte, die Erfahrung haben und diese Möglichkeiten kennen. Und unter dem Strich kann das sogar positiv für uns werden, weil wie bisher nachts um halb drei Gesetze ohne Debatte durchwinken geht dann vermutlich nicht mehr. Bisher gibt es da so Gentlemen's Agreements zwischen den Parteien, dass niemand solche nächtlichen Stunts pullt, weil man das am nächsten Morgen mit einem Gesetz rückabwickeln könnte und das nur Zeit verplempert. Aber wenn die anderen die AfD eh die ganze Zeit bloß sabotieren, gibt es für die AfD nicht viel Grund, sich an solche Agreements zu halten. Das ist sozusagen eine selbst eingebrockte Suppe, die die jetzt auslöffeln müssen.

[chan] fefe
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